Christlich Demokratische Union Deutschlands

#DankeMerkel (Mi, 08 Dez 2021)
Ende einer Ära Heute Vormittag war es so weit: mit der Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler endet die Amtszeit von Angela Merkel, Deutschlands erster Bundeskanzlerin. Eine Gelegenheit, Danke zu sagen: für 16 gute Jahre für Deutschland. Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet betonte: „Über 16 Jahre lang hat Angela Merkel sich in den Dienst unseres Landes gestellt. Es ist moderner, stärker und vielfältiger geworden. Angela Merkel hat Deutschland sicher durch große Weltkrisen geführt und Europa zusammengehalten.“ Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion erklärte: „Wir danken Dir, liebe Angela, für Deinen unermüdlichen Einsatz für unser Land und für die Bürgerinnen und Bürger. Wir sind stolz auf 16 gemeinsame Jahre verlässliche Politik für die Mitte der Gesellschaft. Es war uns eine Ehre, mit Dir für unser Land arbeiten zu dürfen.“ Auch CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak bedankte sich: „Ich danke Angela Merkel für ihr unermüdliches, uneigennütziges, bodenständiges und verlässliches Handeln in bewegten Zeiten. Sie hat als Bundeskanzlerin 16 Jahre unserem Land auf beeindruckende Weise gedient.“ Foto: CDU/Tobias Koch Nicht nur deutsche Politikerinnen und Politiker teilten heute ihre Erinnerung an die Kanzlerschaft Angela Merkels. Auch der französische Staatspräsident Emmanuel Macron verabschiedete sich: „Danke, dass du die Lehren der Geschichte nie vergessen und so viel für und mit uns getan hast, um Europa voranzubringen", schrieb er zu einem zweiminütigen Video, das einige ihrer besten gemeinsamen Momente zeigt. Fröhlichkeit im Herzen Bereits vergangene Woche war Angela Merkel mit einem Großen Zapfenstreich aus dem Amt verabschiedet worden. In ihrer Rede warb sie für mehr gegenseitiges Verständnis und verurteilte zugleich die Leugnung von Fakten und das Verbreiten von Verschwörungstheorien scharf. „Unsere Demokratie lebt von der Fähigkeit zur kritischen Auseinandersetzung und zur Selbstkorrektur“, sagte sie. Sie wünsche Deutschland und den Bürgerinnen und Bürgern für die Zukunft „Fröhlichkeit im Herzen“ und zeigte sich überzeugt, dass „wir die Zukunft auch weiterhin dann gut gestalten können, wenn wir uns nicht mit Missmut, mit Missgunst, mit Pessimismus, sondern mit Fröhlichkeit im Herzen an die Arbeit machen." So habe sie es selbst stets gehalten, „in meinem Leben in der DDR und erst recht und umso mehr unter den Bedingungen der Freiheit.“
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Ziemiak: Deutschland ist Angela Merkel zu großem Dank verpflichtet (Mon, 06 Dec 2021)
Sitzung des CDU-Präsidiums Auf der Pressekonferenz nach der Sitzung des CDU-Präsidiums hat CDU-Generalsekretär der scheidenden Bundesregierung und Bundeskanzlerin Angela Merkel gedankt. „Mit dem Ende der Amtszeit von Angela Merkel endet eine große Kanzlerschaft. Deutschland ist ihr zu großem Dank verpflichtet. Sie hat unermüdlich, uneigennützig, bodenständig und verlässlich all ihre Kraft zum Wohle unseres Landes eingesetzt.“ Nach Konrad Adenauer und Helmut Kohl stehe Angela Merkel in der Tradition großer und historischer CDU-Kanzlerschaften. „Die CDU Deutschlands sagt von Herzen Danke für ihren Einsatz“, so Ziemiak. Der neuen Bundesregierung wünsche die CDU „eine glückliche Hand“. „Wir werden die Koalition an ihren Taten messen – Ankündigungen gibt es jetzt genug“, stellte Ziemiak in Aussicht. Die CDU werde die Arbeit der Regierung konstruktiv und kritisch begleiten. Radikalisierung den Boden entziehen Ziemiak verurteilte den Fackelaufmarsch vor dem Haus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping am Wochenende scharf. „Die Zeit falscher Rücksichtnahme auf radikale Impfgegner muss jetzt endgültig vorbei sein. Wir müssen alles tun, um Radikalisierung den Boden zu entziehen.“ Die CDU unterstütze daher die Forderung des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, über eine Gesetzesverschärfung mit Blick auf Messengerdienste und eine Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes zu diskutieren. Ziemiak begrüßte die erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes, kritisierte aber zugleich: „Dass wir jetzt in so kurzer Zeit das Infektionsschutzgesetz ändern ist einerseits gut, weil es überfällig war und andererseits beachtlich, dass die Ampel sich so schnell selbst korrigieren muss.“ Denn: Die Lage ist ernst, die Länder benötigten ausreichenden Handlungsspielraum. Wichtig sei, nun, dass der Impfturbo weiterläuft: In den vergangenen Tagen sei viel geimpft worden und so gehe es bis Weihnachten weiter. CDUVorsitz: Abstimmungsphase hat begonnen Seit dem Wochenende können die rund 400 000 CDU-Mitglieder über den neuen Vorsitzenden abstimmen. Bisher haben sich schon knapp 50 Prozent der Mitglieder zurückgemeldet. Ziemiak zeigte sich hoffnungsvoll, dass „auch die Beteiligungsquote sehr gut ausfallen werde.“ Insgesamt erlebe die CDU mit der Mitgliederbefragung einen Mobilisierungsschub und einen Aufbruch in der Partei. Hier sehen Sie das Video der Pressekonferenz:
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Angela Merkel: Brauchen Akt der nationalen Solidarität (Thu, 02 Dec 2021)
Corona-Pandemie Die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel hat die Lage in der Corona-Pandemie in Deutschland als sehr ernst bezeichnet. Die vierte Welle müsse gebrochen werden, sagte Merkel am Donnerstag in Berlin nach Beratungen von Bund und Ländern. Sie betonte die Bedeutung von Booster-Impfungen. Merkel sagte mit Blick auf die aktuelle Lage, die Belastung in Krankenhäusern gerate an Grenzen. Patienten müssten verlegt werden, wichtige OP-Termine fallen aus. Es sei ein „Akt der nationalen Solidarität“ nötig. Zudem begrüßen Bund und Länder, dass der Bundestag „zeitnah“ über eine allgemeine Impfpflicht entscheiden wolle. Sie könne ab dem kommenden Februar greifen. Der Ethikrat soll dazu bis Jahresende eine Empfehlung vorbereiten. Weiter soll es eine „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ für Beschäftigte geben, einen entsprechenden Gesetzentwurf hat das Bundesgesundheitsministerium bereits erarbeitet. Als Beispiele dafür werden Altenpflegeeinrichtungen und Krankenhäuser aufgeführt. Hendrik Wüst: Impfen rettet Leben Der Vorsitzende der MPK, NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, appellierte an die Bevölkerung, die Impfangebote anzunehmen. „Sie retten damit Leben.“ Nur Impfen sei der „Weg raus aus der Pandemie“. Bund und Länder werden dabei weiter gemeinsam konsequent handeln und wollen bis Weihnachten bis zu 30 Millionen Impfungen möglich machen. Kontaktbeschränkungen, Absage von Großveranstaltungen bundesweit und ein Böller-Verbot an Silvester sollen dazu beitragen, die vierte Welle zu brechen. Strenge Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte Ungeimpfte Menschen müssen zudem mit weiteren Einschränkungen rechnen. So sollen etwa die 2-G-Regeln bundesweit unabhängig von den Inzidenzen auf den Einzelhandel ausgeweitet werden. Ausgenommen seien Geschäfte des täglichen Bedarfs. Beschränkungen gibt es auch für private Zusammenkünfte im öffentlichen und privaten Raum, an denen nicht geimpfte und nicht genesene Personen teilnehmen. In Schulen soll wieder die Maskenpflicht für alle Klassenstufen gelten.
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