NEWS


Neuigkeiten

CDU Erndtebrück formiert sich neu - Markus Killer neuer Fraktionschef
In einer konstituierenden Sitzung am Dienstag, 13.10.2020 hat die CDU-Fraktion für den künftigen Rat der Gemeinde Erndtebrück die Weichen für die Zukunft gestellt. Mit Markus Killer wurde ein neuer Fraktionsvorsitzender gewählt, der somit die Nachfolge von Heinz-Josef Linten antreten wird. Die Fraktion ist sich bewusst um die Fußstapfen die Linten hinterlässt und dankt an dieser Stelle ausdrücklich für seinen jahrzehntelangen Einsatz, der durch seine Amtszeit als Bürgermeister seinen Höhepunkt hatte. Man bedauert, dass Linten nicht unter ähnlichen Vorzeichen wie Eberhard Friedrich in Bad Berleburg sein Amt weitergeben konnte. Schließlich sind beide über Jahrzehnte hinweg prägend für die kommunale Politik in ihrer Gemeinde bzw. Stadt tätig gewesen. Die Tätigkeiten gilt es nun auch in Erndtebrück auf mehrere Schultern zu verteilen.

Rückblick
Ebenso fand am Abend eine weitere Analyse über das Abschneiden der Partei bei der Kommunalwahl, bei der die Fraktion zwei Mandate verlor, statt. „Der Weg, den wir eingeschlagen hatten, war nicht verkehrt“, ist sich Markus Killer sicher. Jedoch konnte sich die CDU in Erndtebrück nicht so in Szene setzen und Wähler mobilisieren wie vornehmlich eine andere Partei. In dem vorgegebenen engen Korsett, in dem sich der Haushalt der Gemeinde Erndtebrück seit Jahren befindet, hat die CDU in den vergangenen Jahren immer sachorientiert und konstruktiv mit den anderen Fraktionen gearbeitet. Dass von den gemeinsamen Erfolgen letztlich nur eine Partei bei der Wahl profitieren konnte, ist bitter, aber nicht mehr zu ändern, stellten die Christdemokraten fest.

Zukunft
Im kommenden Rat stellt die CDU die zweitstärkste Fraktion. Ob und wie dies respektiert wird, werden Gespräche zeigen, die mit allen Fraktionen geführt werden sollen. Was diese dann Wert waren, wird die konstituierende Sitzung des Rates am 04. November zeigen. Ob sich neue Verbindungen abzeichnen und wie es um den ehrlichen Umgang miteinander bestellt sein wird. „Die CDU Erndtebrück sieht in der schwierigen Haushaltslage ohnehin die größte Herausforderung der kommenden Legislaturperiode“, so der neue Fraktionsvorsitzende. 

Weiteres Personal
Killer wird künftig von Steffen Haschke als erster Stellvertreter unterstützt. Christian Hannig komplettiert als zweiter Stellvertreter die neue Fraktionsspitze. Weitere Ratsmitglieder sind Bettina Pfeiffer, Lorenz Benfer und Fritz Hoffmann. Die Fraktion wird in den Ausschüssen künftig auch weiterhin von sachkundigen Bürgern unterstützt. An dieser Stelle
möchte die CDU auch ein deutliches Signal an alle interessierten Bürger senden. „Haben sie Teil an unserer Entwicklung, nutzen sie die Kontakte zu ihren gewählten Vertretern oder kommen sie in unsere Geschäftsstelle“, so die Verantwortlichen in ihrer Pressemitteilung.

Leitspruch
„Wer die Zukunft gestalten will, der muss bereits in der Gegenwart damit anfangen. Transparent, offen und ehrlich soll unser politisches Handeln im Sinne der Sache sein. Davon wollen wir uns leiten lassen.“

Nachrichten der CDU Deutschlands


Christlich Demokratische Union Deutschlands

35 000 neue Impfzentren (Do, 01 Apr 2021)
Corona Die Impfkampagne über die Hausärzte startet. „Wir werden kommende Woche den nächsten Schritt in dieser Impfkampagne sehen.“ Das teilte Gesundheitsminister Jens Spahn am Gründonnerstag mit. „Das wird noch kein großer Schritt sein. Aber ein wichtiger.“ Spahn bekräftigte auch: „Das Starten in den Hausarztpraxen ist keine One-Man-Show. Es ist ein erster, ein wichtiger Schritt, der die Strukturen mit aufbaut.“ Im Mai und Juni soll das „dann deutlich aufwachsen“. Neue Strukturen für schnelleres Impfen Mit dem Impfstart in Praxen schaffe man „Strukturen, die uns perspektivisch helfen, schneller und mehr zu impfen“, so Spahn. „Schon in wenigen Wochen werden wir die Zahlen auch dort deutlich steigern können.“ Für die Woche nach Ostern haben 35.000 Arztpraxen insgesamt 1,4 Millionen Impfdosen angefordert. Davon werden zunächst 940.000, in der Folgewoche rund 1 Million Impfdosen geliefert. Weitere 2,5 Millionen Impfdosen wöchentlich gehen in die Impfzentren der Länder. Zum Einsatz kommen werden in den Praxen ab Ende April vorrangig die Impfstoffe von AstraZeneca sowie von Johnson&Johnson. ci 132638 Foto:CDU/Tobias Koch Spahn rechnet ab Mitte April mit einer deutlichen Steigerung: „Schon Ende April werden mehr als 3 Millionen Impfdosen in die Arztpraxen gehen können.“ Beteiligt sind Mediziner, Apotheken und Großhandel, „damit die Impfdosen in den Praxen ankommen“. Spahn erläutert dazu, dass der Weg jetzt nicht, wie bisher, über die Impfzentren gehe. Sondern über den Bund in den Großhandel, Apotheken und Arztpraxen. Mit dem Start in den Praxen kann und soll das Impfen jetzt deutlich an Fahrt gewinnen. Impf-Reihenfolge gilt „Auch in den Praxen gilt die Empfehlung der STIKO“, bekräftigt Dr. Andreas Gassen. Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung erläutert: Die Impfungen erfolgen zunächst nur durch Hausärzte, später dann auch über impfende Fachärzte und Privatärzte. „Die Menschen vertrauen ihren Hausärzten. Sie wissen, dass sie dort gut behandelt werden“, so Gassen. Fast 90 000 Ärzte impfen in Deutschland. Zu allen Impfungen werde es tägliche Meldungen geben. Die dazu nötigen Vorbereitungen und Abläufe stehen. Passgenaue Lieferkette Das bedarfsgerechte Umpacken der Impfstoffe erfolgt im Großhandel. Die Impfstoffe werden dort tiefgekühlt verwahrt und leicht gekühlt zur Nutzung ausgeliefert. Die Impfung mit den ausgelieferten Impfstoffen soll – und muss – binnen einer Woche erfolgen, bei BioNTech binnen 120 Stunden nach Ende der Tiefkühlung. Die Verteilung über Apotheken garantiert „eine passgenaue Verteilung“ und „pünktliche Lieferung in der Kühlkette“.
>> mehr lesen

Armin Laschet: Wir schaffen aus der Krise neue Kraft (Tue, 30 Mar 2021)
Regierungsprogramm Zusammenmachen – Dein Deutschland. Deine Ideen. Unter diesem Motto hat die CDU ihre Beteiligungskampagne zum Regierungsprogramm zur Bundestagswahl 2021 gestartet. Der Startschuss erfolgte mit einer Rede des CDU-Vorsitzenden, Ministerpräsident Armin Laschet im Berliner Konrad-Adenauer-Haus. Klar im Fokus: der Gestaltungsanspruch der CDU für die kommenden Jahre. Durch Corona sei Deutschland ins Wanken geraten. „Aber wir können am besten die Schäden beheben, die durch die Pandemie entstanden sind. Die CDU ist Partei der schöpferischen Unruhe, wir schaffen aus jeder Krise neue Kraft“, so Laschet. Union heiße dabei: Gemeinsam den Unterschied für eine bessere Zukunft zu machen. Die Zukunft lasse sich nicht mit linken Experimenten gestalten. „Wir sind das Bollwerk gegen Ideologie getriebene Politik, wie Grüne und Linke sie wollen.“ Als Partei der Mitte ist die CDU der innovative Kern deutscher Politik. Armin Laschet: Wir brauchen einen Kulturwandel und mehr Flexibilität 202103301028 5TK3844 ed c Armin Laschet: „Wir werden als Europäer nur mit unseren Werten in der Welt bestehen.“ Foto: CDU/Tobias Koch Das kommende Jahrzehnt müsse ein Jahrzehnt der Modernisierung werden. Es reiche nicht aus, die Zukunft mit bisherigen Mitteln zu gestalten. „Erkennbare Fehler müssen jetzt angepackt werden“, kündigte Laschet an. “Wir können und wollen ein sprudelnder Quell kreativer Ideen sein.” Staat und Verwaltung müssen schneller und digitaler werden. „Wir brauchen einen Kulturwandel und mehr Flexibilität.“ Dass Deutschland das könne, habe es in der Geschichte schon oft gezeigt. Es sei dabei ein Irrglaube, dass es automatisch besser werde, „je mehr wir regulieren“. Armin Laschet: „Wir müssen denen, die es vor Ort machen, mehr zutrauen und mehr Freiraum ermöglichen.“ Nur die Union bringe Freiheit und Verantwortung zusammen.“ Vertrauen zentral für die Modernisierung Veränderung sei aber nur mit klarem Kompass möglich: „Wenn wir ehrlich sind und das im Mittelpunkt steht - dann entsteht Vertrauen“, machte Laschet klar. Vertrauen sei zentral für Modernisierung. Vertrauen in uns selbst, Vertrauen in andere Menschen und Vertrauen in unser Land – und mit Vertrauen ins Machen. Damit Deutschland wieder weltweit spitze sein könne, zum Beispiel im Bereich Chemie- und Pharmaindustrie und beim Innovations-Thema grüner Wasserstoff. Weltweit an der Spitze soll Deutschland auch beim Klimaschutz stehen – mit einer klimaneutralen Industrie bis 2050. Gute Arbeit in der Industriegesellschaft soll auch künftig noch da sein. Der Staat müsse daher Chancenmotor für Wirtschaft und Klimaschutz sein. Das Ziel: Deutschland soll Wasserstoffland Nummer 1 sein. Als leidenschaftlicher Europäer ist dabei für Armin Laschet klar, dass auch die EU besser werden muss, um sich den globalen Herausforderungen zu stellen. „Wir werden als Europäer nur mit unseren Werten in der Welt bestehen.“
>> mehr lesen

Herausforderungen gemeinsam anpacken (Mon, 29 Mar 2021)
Spitzengespräch Ost Zuhören - Machen: Beim digitalen Spitzengespräch Ost haben sich der CDU-Vorsitzende, Ministerpräsident Armin Laschet und Generalsekretär Paul Ziemiak mit den ostdeutschen Landesverbänden über die besonderen Herausforderungen ausgetauscht. Armin Laschet: „Wir wollen gemeinsam ein Modernisierungsjahrzehnt gestalten, bei dem Themen und Schwerpunkte aller unserer Landesverbände Gehör finden.“ 202103291512 6TK4569 ed c Foto: CDU/Tobias Koch Die Botschaft des „Spitzengespräch Ost“ war klar: „Wir wollen in ganz Deutschland ein Modernisierungsjahrzehnt gestalten. Die Herausforderungen Ostdeutschlands sind uns dabei wichtig: Strukturwandel der Wirtschaft und gutes Leben in Stadt und Land.“ Armin Laschet betonte: „Wir wollen gemeinsam ein Modernisierungsjahrzehnt gestalten, bei dem Themen und Schwerpunkte aller unserer Landesverbände Gehör finden.“ In 30 Jahren Deutsche Einheit wurde viel erreicht, es liegt aber noch vieles vor uns. Für die CDU ist daher wichtig, Herausforderungen wie die Auswirkungen des demographischen Wandels und Themen wie Respekt und Chancengleichheit gemeinsam in den Blick zu nehmen. Paul Ziemiak machte klar: „Jetzt ist wichtig, Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede zu sehen. Uns eint: Wir wollen gemeinsam Deutschlands Zukunft gestalten.“ Unterschiede gebe es dabei bei den verschiedenen Herausforderungen in den Ländern. „Als Volkspartei CDU wollen wir ein Angebot für alle schaffen!“, so der CDU-Generalsekretär.
>> mehr lesen